Verzicht auf Januar-Beiträge für OGS – Die Stadt setzt die Beitragszahlungen für die Kinderbetreuung aus.

Seit dem 11. Januar bis zunächst 31. Januar ist der Präsenzunterricht in allen Schulen und Schulformen ausgesetzt. Grundsätzlich wird in allen Jahrgangsstufen Distanzunterricht durchgeführt. So sieht es die aktuelle Coronabetreuungsverordnung vom 7. Januar 2021 vor. Eine schulische Nutzung ist lediglich für Betreuungsangebote in den Grundschulen und in den Klassen 5 und 6 der weiterführenden Schulen zulässig.

Der Regelbetrieb im offenen Ganztag (Offene Ganztagsschule – OGS) ist aufgrund der Infektionslage qualitativ und quantitativ mit Einschränkungen verbunden. Daher wird die Stadt Burscheid auf die Erhebung der entsprechenden Elternbeiträge – vorbehaltlich einer eindeutigen Landesregelung – von allen Beitragspflichtigen für den Monat Januar 2021 verzichten. Hierüber hat der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 19. Januar entscheiden.

Für den Monat Januar hat sich die Landesregierung NRW mit den Kommunen grundsätzlich darauf verständigt, die Beitragszahlungen zur Betreuung in den Kindertageseinrichtungen und dem offenen Ganztag zu erlassen. Die Hälfte der entfallenen Einnahmen will das Land den Kommunen erstatten.

Stadt Burscheid verzichtet wieder auf OGS-Beiträge

Nachdem die Stadt Burscheid bereits im vergangenen Jahr mit Beginn der Covid-19-Pandemie auf die Beitragszahlungen für die OGS verzichtet hatte, will sie dies – in Abstimmung mit allen Stadtratsfraktionen – auch weiterhin so praktizieren. Für betroffene Eltern bedeutet dies, dass im Falle einer Abbuchungsermächtigung der Einzug der Beiträge ausgesetzt wird. Bereits geleistete Zahlungen werden rückerstattet.

Land will Hälfte des Einnahmeausfalls übernehmen

„In der aktuellen Situation benötigen die betroffenen Eltern weiterhin eine finanzielle Entlastung. Für den städtischen Haushalt ergeben sich nochmals Einnahmeausfälle bei den Gebühren in Höhe von etwa 32.000 Euro. Die Landesregierung hat angekündigt, vorbehaltlich der Beratung und Beschlussfassung durch den Landesgesetzgeber, den entstandenen Einnahmeausfall der Kommunen wieder zu 50 Prozent zu übernehmen. Über diesen einheitlichen Kompromissvorschlag für NRW bin ich sehr froh, obwohl sich demnach ein weiteres Loch in unserer Stadtkasse ergibt“, so Bürgermeister Stefan Caplan.

Foto: Carlos Pernalete Tua von Pexels

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